Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich – die neue Klassenjustiz – Dr. Ronen Steinke, 29.11.2023

Dr. Ronen Steinke beleuchtet in seinem Werk „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich – die neue Klassenjustiz“ die Ungleichheiten im Rechtssystem, die durch soziale und ökonomische Unterschiede bedingt sind. Steinke argumentiert, dass trotz des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz in der Praxis erhebliche Diskrepanzen bestehen, die benachteiligte Bevölkerungsgruppen systematisch schlechter stellen.

Steinke zeigt auf, dass wohlhabende Individuen und Unternehmen oft von besseren rechtlichen Ressourcen profitieren, wie zum Beispiel hochspezialisierten Anwälten und umfangreichen finanziellen Mitteln für lange Rechtsstreitigkeiten. Dies führt zu einer verzerrten Justiz, in der die Chancen auf ein faires Verfahren stark von der sozialen und wirtschaftlichen Stellung der Beteiligten abhängen.

Ein weiteres zentrales Thema ist die unterschiedliche Behandlung von Straftaten, die je nach sozialem Hintergrund der Täter unterschiedlich hart bestraft werden. Steinke verdeutlicht, dass beispielsweise Wirtschaftsdelikte häufig milder geahndet werden als Vergehen, die typischerweise von sozial schwächeren Gruppen begangen werden. Diese Ungleichbehandlung verstärkt bestehende soziale Ungerechtigkeiten und trägt zur Marginalisierung benachteiligter Gruppen bei.

Steinkes Analyse fordert eine Reform des Rechtssystems, um Chancengleichheit vor Gericht zu gewährleisten. Dazu gehört die Stärkung der öffentlichen Rechtsberatung, die Förderung von Legal Aid-Programmen und eine kritischere Auseinandersetzung mit den institutionellen Vorurteilen innerhalb der Justiz.

Zusammenfassend verdeutlicht Dr. Ronen Steinke, dass das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz in vielen Fällen eine Illusion bleibt. Seine Forschung ruft dazu auf, die strukturellen Ungerechtigkeiten im Rechtssystem zu erkennen und gezielt Maßnahmen zu ergreifen, um eine gerechtere Rechtsprechung zu erreichen.