Vortrag am 09.11.2023.
Ulrike Schulze befasst sich eingehend mit den rechtlichen Herausforderungen, die intern Vertriebene (Internally Displaced Persons, IDPs) für das (Völker-)Recht darstellen. Intern Vertriebene sind Personen, die gezwungen sind, ihre Heimat aufgrund von Konflikten, Gewalt, Menschenrechtsverletzungen oder Naturkatastrophen zu verlassen, dabei jedoch innerhalb der Grenzen ihres eigenen Landes bleiben. Im Gegensatz zu Flüchtlingen, die internationale Grenzen überschreiten und dadurch unter den Schutz internationaler Flüchtlingskonventionen fallen, sind IDPs auf den Schutz und die Unterstützung ihres eigenen Staates angewiesen.
Schulze betont, dass das Völkerrecht bisher keine spezifischen und verbindlichen Regelungen zum Schutz von IDPs enthält. Zwar existieren die „Guiding Principles on Internal Displacement“ der Vereinten Nationen, die jedoch rechtlich nicht bindend sind und daher häufig nicht ausreichend umgesetzt werden. Diese Prinzipien bieten zwar einen Rahmen für den Schutz und die Unterstützung von IDPs, aber ohne verbindliche Verpflichtungen bleiben die Schutzlücken erheblich.
In ihrer Forschung argumentiert Schulze, dass es dringend notwendig ist, das Völkerrecht weiterzuentwickeln und verbindliche Normen zum Schutz von IDPs zu schaffen. Sie fordert eine stärkere Verpflichtung der Staaten und eine bessere Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, um den Schutz und die Rechte von IDPs zu gewährleisten. Darüber hinaus hebt Schulze die Bedeutung einer verbesserten nationalen Gesetzgebung hervor, die die Bedürfnisse und Rechte von intern Vertriebenen anerkennt und schützt.
Schulzes Arbeit unterstreicht die dringende Notwendigkeit, die rechtlichen und praktischen Lücken im Schutz von IDPs zu schließen und die internationale Gemeinschaft dazu zu bewegen, wirksamere Mechanismen zu entwickeln, um diesen besonders verletzlichen Menschen zu helfen.